Als Junge Union Darmstadt haben wir von unserem Antragsrecht gebrauch gemacht, und fünf Anträge auf dem Kreisparteitag der CDU Darmstadt gestellt.
Mit diesen Anträgen wollen wir maßgeblich für eine bessere Zukunft für unsere Stadt und unser Land einstehen. Einige unserer Anträge waren bereits auf die Kommunalwahl im kommenden Jahr ausgerichtet.
Unsere Fünf Anträge aus drei Themenbereichen möchten wir euch hier vorstellen.

Mobilität von Morgen: Technologie Wasserstoff
Wir sind der Auffassung, dass in der Wasserstofftechnologie die Zukunft liegt. Derzeit wird viel auf die Elektromobilität gesetzt, da die Technik mit Wasserstoff noch nicht ganz ausgereift ist. Aus unserer Sicht, hat die Politik falsche Akzente gesetzt. Gerade im Bereich der Mobilität sehen wir ein großes Potenzial. Die Elektromobilität ist eine kurzfristige Überbrückung vom Verbrennungsmotor hin zum Wasserstoffantrieb.
Wichtig ist es, die Wasserstofftechnologie zeitnah im ÖPNV umzusetzen und die Infrastruktur zu schaffen um den Bürgerinnen und Bürgern anreize zu geben, auf Wasserstoffautos umzusteigen. Auch die Bundespolitik muss handeln - bisher werden Bürgerinnen und Bürger beim Kauf eines Elektroautos staatlich unterstützt - beim Wasserstoffauto ist das nicht der Fall.
Hier findet ihr unsere drei Anträge zu diesem Thema.

Mobilität von Morgen: Wasserstoff- statt Elektrobusse für Darmstadts ÖPNV
Mobilität von Morgen: Förderung des Kaufs von Wasserstoffautos und alternativen Antriebsformen zur E-Mobilität
Mobilität von Morgen: Förderung des Ausbaus eines Tankstellennetzes für Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieb

Alle drei Anträge fanden breite Zustimmungung (bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen) bei den Kreisparteitagsdelegierten.

Politische Teilhabe

Bisher wird die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt nicht online gestreamt. Gerade in Zeiten der fortschreitenden Digitalisierung wäre dies eine Chance, gerade jüngeren Menschen, eine Möglichkeit zu geben, Politik hautnah mitzuerleben. Damit kann die politische Teilhabe massiv gesteigert werden.

Bereitstellung der Sitzungsaufzeichnungen der Stadtverordnetenversammlung

Dieser Antrag wurde an die Stadtverordnetenfraktion verweisen. Wir werden euch diesbezüglich auf dem Laufenden halten.

Flächendeckendes Tempo 30

Wir haben uns klar dazu positioniert: Tempo 30 nur mit Augenmaß. Wir lehnen ein pauschales und flächendeckendes Tempo 30 in Darmstadt ab. An manchen Stellen innerhalb der Stadt ist Tempo 30 sinnvoll, an anderen Tempo 50. Wir setzen uns dafür ein, dass zunächst geprüft werden soll, inwieweit eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf bestimmten Streckenabschnitten positive Effekte mit sich bringt. (siehe hierzu unsere Pressemitteilung vom 04. Juni: http://www.judarmstadt.de/aktuelles/junge-union-darmstadt-lehnt-generelles-tempolimit-von-30-km-h-ab/)
Mit dieser Meinung stehen wir in Darmstadt nicht alleine da. Auch die CDU hat sich kritisch zu den Vorstößen des Oberbürgermeisters gezeigt. Daher haben wir auf dem Kreisparteitag den folgenden Antrag gestellt, um uns gemeinsam als Junge Union und CDU zu positionieren.

Generelles Tempolimit ablehnen

Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen!

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